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Rückblick
Sonntag, 22. Februar 2009 um 15:00 Uhr
Fast 5000 protestieren gegen den Nazi-Aufmarsch
Zuerst sah alles nach einer Enttäuschung aus: Kurz nach 10 Uhr waren nur knapp über 1000 Menschen zu unserer Demonstration auf dem Lübecker Marktplatz versammelt. Gleichzeitig hatte die Polizei mit massiven Kräften die gesamte Route der Nazis umstellt - jede Form von Blockade sollte unmöglich gemacht werden. Diese Polizeiabsperrungen sorgten für erhebliche Anreise-Behinderungen sehr vieler DemonstrationsteilnehmerInnen. Mit fast einer Stunde Verspätung begann die Kundgebung - und noch immer strömten AntifaschistInnen auf den Markt. Erst beim vierten Redebeitrag wurde deutlich: es sind doch mehr Menschen zur Demo gekommen, als 2006.
Nach unseren Zählungen waren es ca. 4800 AntifaschistInnen eines breiten Spektrums alleine auf dem Markt. Weitere hatten beschlossen, gar nicht erst in die Innenstadt zu kommen, sondern zwischen Bahnhof und Holstentor entlang der Nazi-Route zu protestieren.
Wir bleiben!
Die uns aufgezwungene Demoroute hätte uns mit jedem Schritt einen Schritt weiter weg von den Nazis geführt. Deshalb war es einhellige Meinung im unserem Bündnis, dass wir gegen die Nazis dort protestieren, wo wir ihnen am nächsten kommen: am Markt. Als dieser Entschluss auf der Kundgebung bekannt gegeben wurde, gab es dafür großen Applaus der eindeutigen Mehrheit der TeilnehmerInnen. Wenn es uns aufgrund der Polizeimaßnahmen schon nicht möglich sein sollte, den Nazis den Weg zu versperren, dann sollte wenigstens ihre geplante Kundgebung gleich nebenan auf dem Kohlmarkt in unserem lautstarken Protest untergehen. Der Kohlmarkt wurde umzingelt: Die meisten AntifaschistInnen sammelten sich an der Ecke Sandstraße. Dort stand ihnen auch ein Wasserwerfer gegenüber - der aber nicht zum Einsatz kam. In fast allen Seitenstraßen zum Kohlmarkt standen weitere größere und kleinere Gruppen von AntifaschistInnen. Ihrer Anwesenheit ist es zu verdanken, dass es zur Nazi-Kundgebung auf dem Kohlmarkt nicht kam: Die Nazis mussten ihre geschichtsverdrehenden Hetzreden im unteren Bereich der Holstenstraße halten.
Im Bereich Wallstraße und Possehlstraße versuchten große Gruppen von AntifaschistInnen auf die Route der Nazis zu gelangen, wurden aber von der Polizei mit Schlagstöcken und Pfefferspray daran gehindert. Genaue Zahlen zu den Verletzten haben wir leider nicht. Am gesamten Tag wurden 13 AntifaschistInnen festgenommen bzw. in Gewahrsam genommen.
Brutaler Polizeiübergriff an der Musik- und Kongresshalle
Die Nazis machten sich recht schnell wieder auf den Rückweg zum Bahnhof. Der Großteil der AntifaschistInnen bewegte sich zur Untertrave und Obertrave. Als eine Gruppe jugendlicher Antifas versuchten, die Polizeikette an der Brücke zwischen Untertrave und Musik- und Kongresshalle wegzudrängeln, reagierte die Polizei bereits auf das Schieben mit einem harten Schlagstock- und Pfeffersprayeinsatz. Dabei sind mehrer Jugendliche verletzt worden. Kurze Zeit später erfolgte ein weiterer Polizeiangriff, angeblich die Reaktion auf 6 geworfene Flaschen. Zu Knüppelschlägen und Pfefferspray-Einsatz kamen dann noch Fußtritte und Fausthiebe dazu. Die Täter waren schwarz uniformierte Polizeikräfte, die ihre totale Verachtung für jede Form von Deeskalation auch unter Beweis stellten, als PassantInnen später versuchten mit ihnen zu reden. Auch der zweite Übergriff hatte wieder verletzte AntifaschistInnen zur Folge.
Presseerklärung des Bündnis WIR KÖNNEN SIE STOPPEN
Wir haben am Nachmittag des 31. März eine Presseerklärung zur Einschätzung der Ereignisse herausgegeben. Ihr Wortlaut:
"Wir konnten gegenüber dem Vorjahr deutlich mehr Menschen mobilisieren. Nach unseren Zählungen haben sich 4.800 Menschen an der Kundgebung auf dem Markt beteiligt. Spaltungsversuche im Vorfeld und Panikmache vor Gewalt haben damit eine verdiente Abfuhr erhalten. Erwartungsgemäß haben sich alle, die unserem Aufruf gefolgt sind, äußerst besonnen an der friedlichen Demonstration beteiligt.
Der massive Protest in der Innenstadt führte dazu, dass die ca. 300 - 350 Nazis nicht ihre ursprünglich auf dem Kohlmarkt geplante Kundgebung abhalten konnten, sondern ungehört in der unteren Holstenstraße stehen bleiben mussten.
Unser Ziel war es eigentlich, den Nazis keinen einzigen Meter der Innenstadt zu überlassen. Dies ist uns nicht gelungen. Wir hätten uns mehr Zivilcourage von der Verwaltung und unserem Bürgermeister gewünscht, alle vorhandenen Möglichkeiten auszuschöpfen, den Nazis den Zutritt zur Innenstadt zu verwehren. Das hätte auch bedeuten können, die politische Entscheidung zu treffen, unserer Gegendemonstration die Route bis zum Holstentor zu genehmigen. So hat die Polizei den Nazis den Weg mit massivem Material- und Personeneinsatz in die Innenstadt geebnet.
Für Stunden waren der Teile der Innenstadt für alle, außer PolizistInnen und Neonazis, gesperrt. Wir fragen uns, wo hier die Verhältnismäßigkeit gewahrt ist, wenn die Bewegungsrechte aller geringer gewichtet werden als das Versammlungsrecht der Neonazis.
Das Bündnis verurteilt insbesondere, dass es nach bisherigem Kenntnisstand mindestens einmal im Bereich Untertrave einen völlig unverhältnismäßigen und brutalen Schlagstock- und Reizgaseinsatz der Polizei gab.
Die Teilnehmerzahl und Zusammensetzung des Nazi-Aufmarsches zeigen, dass auch in Schleswig-Holstein die Nazistrukturen fester und damit gefährlicher werden. Das stärkt unsere Entschlossenheit, unsere Arbeit als breites Bündnis fort zu setzen."