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Samstag, 28. März 2009 um 22:06 Uhr

Eine erste, grobe Einschätzung

+++ Nazi-Route wegen antifaschistischen Widerstandes verkürzt  +++ erfolgreiche Mobilisierung +++ über 100 Fest- und Ingewahrsamnahmen durch die Polizei +++

Noch sammeln wir die verschiedenen Berichte über die Ereignisse am heutigen Tag in Lübeck. Ein ausführlicher Text und eine umfassende Bewertung von unserer Seite folgt in den nächsten Tagen.

Schon jetzt können aber folgendes festhalten: Wir sind mit der Mobilisierung von über 3000 Menschen, die an verschiedenen Orten gegen den Nazi-Aufmarsch protestiert und Widerstand geleistet haben, zufrieden und bedanken uns herzlich bei allen, die heute auf die Straße gegangen sind.

Aufgrund der antifaschistischen Aktionen vor dem Bahnhof, vor allem aber im und hinter Bahnhof sowie natürlich entlang der Nazi-Route, hätte die Polizei heute die Möglichkeit gehabt, den Nazi-Aufmarsch abzublasen. Stattdessen hat sie sich dafür entschieden, den Nazis mit Gewalt den Weg zu bahnen. Alle Beteuerungen der Vergangenheit, die Polizei wäre nur dazu gezwungen, ein auch für Nazis geltendes Versammlungsrecht durchzusetzen, sollten sich die verantwortlichen Polizeileiter in der Zukunft sparen! Der heutige Tag ist der Beleg dafür, dass es sich dabei nur um hohle Sprüche handelt.

Der Tag verlief bis zu dem Zeitpunkt friedlich, bis Polizeikräfte im Lübecker Hauptbahnhof den Versuch von AntifaschistInnen, den Hinterausgang des Bahnhofes zu blockieren, mit Pfefferspray, Schlagstöcken und Faushieben vereitelten. Diese Strategie der Unverhältnismäßigkeit setzte sich am Nachmittag an verschiedenen Plätzen fort: Näherten sich AntifaschistInnender Nazi-Route wurden sie in mehreren, wenn nicht sogar in den meisten Fällen von der Polizei angegriffen. Dabei ging es der Polizei offenbar nicht darum, allein ein weiteres Vorrücken der Nazi-GegnerInnen (bspw. mit einer Polizeikette) zu verhindern oder Menschen festzusetzen, sondern es wurde auf Menschen eingeschlagen oder sie anderweitig verletzt.

Diese Aggression schlug in einigen wenigen Fällen auf die Polizei zurück: Offenbar sind mehrere Einsatzfahrzeuge der Polizei beschädigt worden und es wurden Gegenstände auf BeamtInnen geworfen. Welches tatsächliche Ausmaß diese Auseinandersetzungen wirklich hatte, können wir zur Zeit noch nicht sagen. Hier müssen noch Gerüchte von Tatsachen getrennt werden. So wurde uns bspw. am Nachmittag vom Polizeieinsatzleiter mitgeteilt, Fensterscheiben des Polizeirevieres in der Hansestraße wären eingeworfen worden. Am  Abend haben kirchliche MitstreiterInnen in unserem Bündnis die Hansewache aufgesucht und dort keinerlei Glasbruch feststellen können.

Auch Aussagen der Polizei, im Bahnhof wäre es vor dem Einsatz der Polizei-Schlagstöcke zu Angriffen (darunter auch mit Pfefferspray) auf BeamtInnen gekommen, wurden von allen BeobachterInnen und Beteiligten der Situation als unwahr bezeichnet. Wir haben nicht den geringsten Anlass, den Aussagen der Polizei mehr Glauben zu schenken als den Aussagen unserer MitstreiterInnen...

Trotz des massiven Polizeieinsatzes war der antifaschistische Widerstand entlang der Nazi-Route groß genug, um die Nazis von ihrer Route abzubringen! Die gerade einmal 200 Nazis (im letzten Jahr waren es noch deutlich mehr) konnten nicht auf die Schönböckener Straße, sondern mussten die gesamte Richard-Wagner-Straße bis zur Artlenburger Str. (kurz vor dem Ziegelteller) durchgehen. Damit ist ihre Route nicht entscheidend, aber immerhin um einen nicht unwichtigen Bogen über eine größere Straße klar verkürzt worden. Und damit ist auch bewiesen: In Lübeck werden die Nazis mit ihren alljährlichen Aufmärschen nur ihre Schwäche demonstrieren - sie brauchen die Unterstützung unverhältnismäßiger Polizeieinsätze, um hier überhaupt einen Meter weit zu kommen. Und ganz offenbar nimmt die Attraktivität ihrer Aufmärsche schon in den eigenen Reihen ab.

Soviel für heute!